Keine „Stechuhr für alle“

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Keine „Stechuhr für alle“

Time to Change

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Es ist über ein Jahr her, dass der Europäische
Gerichtshof (EuGH) ein überraschendes Urteil
zur Arbeitszeiterfassung gesprochen hat und
damit die deutsche Wirtschaft in Unruhe versetzte. Nun hat sich der Druck erneut erhöht,
denn das Arbeitsgericht Emden urteilte, dass
Arbeitgeber schon jetzt die Pflicht hätten, ein
„objektives und zugängliches“ System der Arbeitszeiterfassung bereitzustellen. Dies führte zum Erfolg der Zahlungsklage eines Bauhelfers, da der Arbeitgeber seiner Darlegungs und Beweislast nicht genügen konnte.
Eine entsprechende Pflicht
leiten die Emdener Richter aus Artikel 31, Absatz 2, der EU-Grundrechtecharta ab. Der EuGH hingegen formulierte seinen Auftrag eindeutig an die Mitgliedsstaaten, nicht an die Wirtschaft. Inzwischen
arbeitet man in Berlin an einer Gesetzesänderung. Arbeitsrechtler
warnen aber, das EuGH-Urteil verlange keineswegs eine
„Stechuhr für alle“.

Mehr unter www.arbeitsrechte.de

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